Ihre SPD in der Samtgemeinde Baddeckenstedt

17.11.2021 in Kreisverband

Verabschiedung im Schloss Schliestedt: Kreis-SPD und Fraktion danken ihren ausgeschiedenen Mitgliedern

In würdevoller Atmosphäre und bei sehr gutem Essen verabschiedeten sich die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel bei ihren ausgeschiedenen Kreistagsmitgliedern Katrin Brandes, Susanne Fahlbusch, Dr. Heinrich Füchtjohann, Michael Hausmann, Bruno Polzin, Ruth Naumann und Michael Sandte. In einer kurzweiligen Ansprache vergegenwärtigten der Unterbezirksvorsitzende Marcus Bosse und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Harald Koch die Stationen der Sieben und dankten für ihr konstruktives und zum Teil langjähriges Engagement mit Blumen und kleinen Präsenten.

Auf eine zwanzigjährige Zugehörigkeit im Kreistag kann Katrin Brandes verweisen, zeitweise war sie auch als stellvertretende Landrätin und als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses tätig. Susanne Fahlbusch war seit 2016 im Kreistag, führte den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Sport und war Geschäftsführerin der Kreistagsfraktion. Der Erkeröder Dr. Heinrich Füchtjohann kam 2020 in den Kreistag und wirkte u. a. in den Ausschüssen Umwelt, Landwirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Atommüllrückholung sowie Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit mit. Bereits seit 2006 war Michael Hausmann aus Schladen Kreistagsabgeordneter und in zahlreichen Ausschüssen Mitglied – besonders engagierte er sich im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetriebe sowie in der Breitbandentwicklung im Landkreis Wolfenbüttel. Die frühere Verwaltungschefin Ruth Naumann aus Eilum - Schöppenstedt kam 2016 in den Kreistag und engagierte sich besonders stark im Ausschuss für Schule und Sport.

Auch der Dorstädter Bruno Polzin kann auf viele Jahre als Kreistagsabgeordneter und die Mitgliedschaft in mehreren Ausschüssen zurückblicken. Polzin war außerdem von 2011 - 2016 stellvertretender Landrat im Landkreis Wolfenbüttel. Michael Sandte aus Fümmelse war bereits 2001 - 2011 sowie seit 2017 im Kreistag und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen, wobei er sich maßgeblich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sowie im Begleitausschuss "Demokratie leben" engagierte.

08.07.2021 in Kreisverband

Netzgesellschaft Braunschweiger Land:SPD-Fraktion möchte Glasfaserausbau im Landkreis Wolfenbüttel weiter voranbringen

Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Harald Koch und Lennie Meyn (Mitglied im Ausschuss der Wirtschaftsbetriebe des Landkreises Wolfenbüttel) haben sich im Juni mit dem Leiter des Breitbandbetriebes des Landkreises Wolfenbüttel, Herrn Peter Scheer, zum Austausch getroffen. Auf der Agenda war der aktuelle Stand der Netzgesellschaft Braunschweiger Land sowie die aktuellen Nachverdichtungsarbeiten für weitere 500 Haushalte im bestehenden Netz des Landkreises.
Schon seit 2013 hat der Landkreis vorausschauenderweise mit dem Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes begonnen. Schon seit mehreren Jahren wollte man seitens Politik und Verwaltung das bestehende Netz durch Hausanschlüsse erweitern. Aufgrund veralteter Förderrichtlinien von Bund und Land, welche seit Jahren nicht angepasst wurden, hat sich der Landkreis zusammen mit den kreisangehörigen Gemeinden entschlossen eigenständig das bestehende Glasfasernetz weiter bis ins Haus aller Bürgerinnen und Bürger auszubauen.
„Für uns ist die Versorgung mit Glasfaser ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und gehört daher in die öffentliche Hand“ erklärt Harald Koch. Peter Scheer erläutert, dass man mit dem eigenen Ausbau dafür sorgen möchte, dass wirklich jeder Haushalt im Landkreis Glasfaser bekommt, nicht nur die dicht besiedelten Gebiete, welche sich für die privaten Anbieter lohnen.

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02.06.2021 in Kreisverband

SPD-Politiker machen Druck beim Thema Radwegebau

Die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Jörn Domeier fordern einen schnelleren Ausbau von Radwegen in unserer Region. „Insbesondere an stark befahrenen Straßen sind Radwege unabdingbar. Obwohl in Niedersachsen in den letzten Jahren viele Radwegeneubauten ermöglicht wurden, reicht dies noch nicht aus, um den Bürgerinnen und Bürgern ein ausreichendes Radwegenetz zur Verfügung zu stellen", sagte Marcus Bosse bei einem vor Ort Termin in Groß Dahlum, bei dem er sich zusammen mit Jörn Domeier bei Dahlums Bürgermeister Gerrit Nehrkorn, Helmstedts Landratskandidat Jan Fricke und Dahlums stellvertretender Bürgermeisterin Sandra Willeke über den Sachstand des Radwegebaus entlang der B82 zwischen Schöppenstedt und Schöningen informierte.

Domeier beschrieb, dass die jeweiligen Gemeinden mittels Ratsbeschlüssen dazu beitragen können, den Druck auf das Land zu erhöhen: „Es ist sicherlich von Vorteil, wenn der Wunsch nach einem Radweg zwischen Schöppenstedt über Dahlum und Wobeck bis hin nach Schöningen von den einzelnen Gemeinden mitgetragen wird. Niedersachsen realisiert in den letzten Jahren unter SPD-Führung viele Radwegeprojekte, dennoch müssen wir noch mehr Tempo machen, um der verstärkten Nutzung von Fahrrädern auch gerecht werden zu können." Speziell auf der Straße zwischen Dahlum und Wobeck sei es insbesondere für Kinder aktuell kaum möglich, gefahrlos mit dem Rad zu fahren. „Das hemmt den touristischen Wert dieser Region ungemein", wusste Nehrkorn zu berichten. „Das Fahrrad ist erst dann eine echte Alternative zum Auto, wenn das Radwegenetz entsprechend gut ausgebaut ist. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Prozesse hier beschleunigt werden und wir schon bald grünes Licht für einen Radweg erhalten."

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20.05.2021 in Kreisverband

Harald Koch zum Antrittsbesuch in der Samtgemeinde Elm-Asse

Schöppenstedt. Nach seiner Neuwahl zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion kam Harald Koch zum Antrittsbesuch in die Samtgemeinde Elm-Asse, um mit Samtgemeindebürgermeister Dirk Neumann ins Gespräch zu kommen.

Neben dem persönlichen Kennenlernen war der Gedankenaustausch über die derzeitige Lage der Samtgemeinde Ziel des Treffens. Ein wichtiges Thema sei die auskömmliche „Kita-Finanzierung“, erläutert Bürgermeister Dirk Neumann. Gerade im Investitionsbereich bedeuten zu geringe Unterstützungen der Kitaprojekte einen besonderen Kraftakt für die Samtgemeinde, da sie als Zukunftsvertrags-Kommune nur gedeckelt agieren kann. Baumaßnahmen seien aber dringend erforderlich, daher werde hierfür eine deutlich verbesserte Unterstützung vom Kreis erwartet. Vorsitzender Harald Koch, der von der Fraktionsgeschäftsführerin und Kreistagsabgeordneten Susanne Fahlbusch begleitet wurde,  signalisierte Zustimmung - schließlich muss die qualifizierte Betreuung unserer Kindertagesstätten auch weiterhin finanziell entsprechend gefördert werden.

Auch die vielen Fragestellungen rund um Corona durften bei dem Gespräch nicht fehlen - die Pandemie erreichte die Samtgemeinde Elm-Asse kurz nach Neumanns Antritt als Bürgermeister. Impfungen, Teststrategien und Vorlaufzeiten neuer Verordnungen waren hier Schwerpunktthemen. Neumann informierte über Ideen für Test-Stationen in der Samtgemeinde und die damit verbundenen Schwierigkeiten. Auch Koch und Fahlbusch teilen die Sorge um begrenzt umsetzbare Test-Möglichkeiten im ländlichen Raum: „Es gibt einen steigenden Bedarf an Tests für die Teilhabe an vielen Alltäglichkeiten und da sind in unserem Flächenlandkreis Wolfenbüttel die Wege oft weit und die Kapazitäten wohl nicht ausreichend.“

Abschließend wurde sich über die geforderte wissenschaftliche Herangehensweise der Entscheider zum Thema Atommüll-Zwischenlager-Standort ausgetauscht. Trotz verloren gegangenen Vertrauens wird sich in dieser besonders betroffenen Region und im gesamten Landkreis für die Umkehr zu einem fairen und nachvollziehbaren Rückholverfahren eingesetzt.

Sobald die Verhältnisse es zulassen, möchte die Kreistagsfraktion wieder zu gemeinsamen Gesprächen mit allen Verwaltungsspitzen des Landkreises zurückkehren: „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, die Belange aller kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden gleichermaßen im Blick zu haben“, verdeutlicht der Vorsitzende Harald Koch, der seine Antrittsbesuche im Kreisgebiet fortsetzt und weiter: „Wir freuen uns über das konstruktive Gespräch und nehmen die geäußerten Anregungen und Wünsche sowie auch die Sorgen und Bedenken gerne mit.“

21.01.2021 in Kreisverband

SPD-Kreistagfraktion befürwortet Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

SPD-Kreistagfraktion befürwortet Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Wolfenbüttel. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich die gemeinsame Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Wolfenbüttel. An der Gesellschaft beteiligen sich alle Einheits- und Samtgemeinden sowie der Landkreis Wolfenbüttel.

Der Beschluss wird auf Grund der aktuellen Situation im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst. Den Kreistagsmitgliedern wird hierbei vorgeschlagen, dass der Landkreis Wolfenbüttel der Gesellschaft „Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH“ mit Sitz in Remlingen unter Einbringung einer Stammkapitaleinlage beitritt und sich jährlich an den Personal- und Sachkosten beteiligt.“

„Wirtschaftsförderung bringt Landkreisentwicklung voran“, so war sich die Kreistagsfraktion schon lange mit den Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises einig. Daher werden Gründung und Beitritt seitens der SPD-Fraktion sehr befürwortet. Die gemeinsame Gesellschaft soll die Belange aller beteiligten Gemeinden und Samtgemeinden gleichermaßen im Blick haben. Beratungen sollen flexibel vor Ort in allen Kommunen angeboten werden.

„Mit der Zusammenführung der Wirtschaftsförderung der Kommunen und des Landkreises kann eine effektive und effiziente Wirtschaftsführung im Landkreis gelingen, da Kompetenzen sich ergänzen und Doppelstrukturen vermieden werden“ so der Vorsitzende Falk Hensel und weiter: „Für uns als SPD sind außerdem die mit guter Wirtschaftsförderung einhergehende Schaffung von Arbeitsplätzen und deren Erhalt zwei wichtige Ansatzpunkte!“

Nun hoffen die SPD-Mitglieder auch auf einen baldigen Beitritt der Stadt Wolfenbüttel, die bislang eine konstruktive Kooperation mit der Gesellschaft zugesagt hat und hier ein sinnvoller strategischer Partner der anderen Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis werden könnte.

Die SPD-Kreistagsfraktion möchte auch weiterhin die Wirtschaftsentwicklung im Landkreis begleiten und voranbringen. Da von ihr auch ein Mitglied sowie ein vertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat zu benennen ist, wird hier der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit, Harald Koch, benannt und dessen Vertretung dem Partner der SPD, der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN, anheimgestellt.

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