Unterbezirk
27.04.2021 in Unterbezirk
Das Land Niedersachsen unterstützt auch in diesem Jahr Kommunen dabei, wichtige Investitionen im Bereich der Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen. Mit dem am heutigen Dienstag vorgestellten Städtebauförderungsprogramm wurden Landesmittel in Höhe von rund 121 Millionen Euro bereitgestellt. Zusammen mit den jeweiligen Eigenanteilen der berücksichtigten Kommunen beläuft sich das Investitionsvolumen auf etwa 167 Millionen Euro, womit niedersachsenweit 204 Maßnahmen finanziert werden. Mit dabei ist die Stadt Hornburg, die 432.000 Euro für die Sanierung des historischen Hopfenspeichers und die Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes erhält.
Schladen-Werlas Bürgermeister Andreas Memmert, der in einem Gespräch dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse, Hornburgs Ortsbürgermeister Marc Samel und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Peter Illner Details zu den anstehenden Baumaßnahmen erläutert, freut sich über die Zusage des Landes: „Diese Zusage ist ein großer Segen für die Stadt Hornburg, vor allem, da die Höhe der Fördermittel unsere Erwartungen übertrifft. Die Sanierung des historischen Hornburger Stadtkerns nimmt somit nochmal deutlich an Fahrt auf.“
„Die Städtebauförderung ist nicht nur ein wichtiges Instrument, um finanzschwache Kommunen bei der Umsetzung wichtiger Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen, sondern wirkt zugleich auch als Konjunkturmotor für die regionale Bauwirtschaft“, so Bosse. Samel ergänzt: „Der historische innerstädtische Kern Hornburgs ist in den vergangenen Jahren mit großem Aufwand Stück für Stück saniert worden und erstrahlt mittlerweile in neuem Glanz. Die erneute Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm ermöglicht es uns, mit den anstehenden Sanierungsmaßnahmen fortzufahren und die geschichtliche Bedeutung dieser Stadt noch besser darzustellen.“
Illner berichtet vom großen Zuspruch aus der Bevölkerung: „Ich erhalte von den hier lebenden Bürgerinnen und Bürgern viel positiven Zuspruch zu den bereits erfolgten Baumaßnahmen im Stadtkern. Die nun erfolgte finanzielle Absicherung der anstehenden Baumaßnahmen stellt einen weiteren Gewinn für die Hornburgerinnen und Hornburger dar.“
27.04.2021 in Unterbezirk
SPD-Delegiertenversammlung schickt Landrätin Christiana Steinbrügge ins Rennen um eine weitere Amtszeit
Die insgesamt 54 in der Wolfenbütteler Lindenhalle anwesenden Delegierten bestätigten mit einem eindeutigen Votum die erneute Kandidatur von Landrätin Christiana Steinbrügge. Zudem wurden insgesamt 60 Kandidatinnen und Kandidaten aus fünf Wahlbereichen für die Kreistagswahl am 12. September gewählt.
Mit einer programmatischen und engagierten Rede warb Steinbrügge zu Beginn der Versammlung um die Stimmen der Delegierten und machte deutlich, dass sie mit ihrer Arbeit an der Spitze des Landkreises „noch nicht fertig“ sei. Ihre Begeisterung für den Landkreis und ihre große Gestaltungsfreude wurden sehr deutlich, als Steinbrügge einen Überblick über ihre anhaltende Amtszeit gab.
Im Jahr 2013 wurde sie das Amt der Landrätin gewählt und konnte seither viel für die Menschen im Landkreis bewegen, sei es im Bereich von Bildung und Teilhabe, wo in den vergangenen Jahren der inklusionsgerechte Neu- und Umbau der Schulen und deren Ausstattung mit digitalen Medien vorangetrieben wurde. So werden in Kürze über 90% aller Schülerinnen und Schüler mit einem Tablet ausgestattet sein. In puncto Digitalisierung hat der Landkreis schon früh in ein landkreiseigenes Breitbandnetz investiert und sticht damit bereits jetzt deutlich hervor. Aktuell wird der Landkreis zusammen mit den Gemeinden eine Netzgesellschaft gründen, die die Breitbandversorgung vor allem im ländlichen Bereich nochmals verbessern wird. „Eine gute Breitbandversorgung gehört nach meinem Verständnis zur kommunalen Daseinsvorsorge“, so Steinbrügge. Auch das wichtige Ziel, den Umwelt- und Klimaschutz mit einer nachhaltigen Wirtschaft zu verbinden, möchte Steinbrügge weiter verfolgen. „Wirtschaft und Umwelt konsequent zusammen denken, das muss der Kompass sein. Themen wie Kreislaufwirtschaft, soziale und technologische Innovationen, moderne Mobilität und erneuerbare Energien stehen für diese Perspektive“. Auch hier werde der Landkreis gemeinsam mit Partnern aus Hochschule, Wirtschaft und Kommunen weitere Impulse geben.
Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Marcus Bosse sieht seine SPD für den anstehenden Kommunalwahlkampf gut aufgestellt: „Wir haben in den letzten Jahren anhand der positiven Entwicklung des Landkreises gezeigt, dass wir die besseren Ideen und Konzepte haben. Wir haben sehr kundige und engagierte Kandidatinnen und Kandidaten gewählt und mit Christiana Steinbrügge eine erfolgreiche Landrätin für eine erneute Amtszeit an der Spitze. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Wählerinnen und Wählern mit unseren Ideen und Vorhaben ein starkes Angebot machen. Insbesondere die langjährige Erfahrung und der umsichtige und konsequente Führungsstil von Christiana Steinbrügge erweist sich in diesen schwierigen, von der Pandemie geprägten Zeiten als echter Glücksfall.“
Auf Christiana Steinbrügge als Landratskandidatin entfielen 51 Ja-Stimmen. Die Ergebnisse der einzelnen KandidatInnenlisten für die anstehende Kommunalwahl im Überblick:
Wahlbereich 1:
1. Christiana Steinbrügge 53 Stimmen
2. Lennie Meyn 53 Stimmen
3. Sabine Resch-Hoppstock 52 Stimmen
4. Martin Albinus 53 Stimmen
5. Henry Schäfer 53 Stimmen
6. Eckbert Duranowitsch 52 Stimmen
7. Inga Dixon 54 Stimmen
8. Tom Bartholomäus 52 Stimmen
9. Elke Wesche 54 Stimmen
10. Jan Schröder 52 Stimmen
11. Dr. Karl Ermert 52 Stimmen
12. Achim Diethelm 52 Stimmen
Wahlbereich 2:
1. Falk Hensel 54 Stimmen
2. Paul Kloke 54 Stimmen
3. Bernfried Keye 51 Stimmen
4. Katrin Herrmann 53 Stimmen
5. Siegfried Hauptstein 53 Stimmen
6. Jacqueline Runge 53 Stimmen
7. Kersten Meinberg 53 Stimmen
8. Adjanakou Toutabizi 53 Stimmen
9. Andre Volke 54 Stimmen
10. Heidemarie Brackmann 53 Stimmen
11. Paul Arzberger 53 Stimmen
12. Bernd Kühling 53 Stimmen
Wahlbereich 3:
1. Reinhard Deitmar 53 Stimmen
2. Harald Koch 53 Stimmen
3. Petra Eickmann-Riedel 51 Stimmen
4. Malte Scheffler 52 Stimmen
5. Dr. Heinrich Füchtjohann 51 Stimmen
6. Thomas Klusmann 53 Stimmen
7. Wolfgang Jöres 53 Stimmen
8. Ute Baars 52 Stimmen
9. Ilona Böhm 52 Stimmen
10. Jens Drake 52 Stimmen
11. Luis Bertram 52 Stimmen
12. Reinhold Briel 52 Stimmen
13. Wolfgang Mitwollen 52 Stimmen
Wahlbereich 4:
1. Ann-Christin Serbest 51 Stimmen
2. Frank Graf 52 Stimmen
3. Susanne Fahlbusch 53 Stimmen
4. Marcus Bosse 52 Stimmen
5. Bruno Polzin 51 Stimmen
6. Martin Kokon 50 Stimmen
7. Thomas Fricke 52 Stimmen
8. Kurt Bauch 52 Stimmen
9. Michael Rohrig 52 Stimmen
10. Oliver Ganzauer 53 Stimmen
Wahlbereich 5:
1. Bettina Eisenbarth 53 Stimmen
2. Julian Märtens 51 Stimmen
3. Marcel Kamphenkel 53 Stimmen
4. Michael Hausmann 51 Stimmen
5. Ingo Pfingst 52 Stimmen
6. Cornelia Schaar-Baumann 51 Stimmen
7. Ingo Mroske 53 Stimmen
8. Andreas Himstedt 51 Stimmen
9. Arno Festerling 53 Stimmen
10. Marc Samel 51 Stimmen
11. Michael Schneemann 52 Stimmen
12. Gabi Glinka 51 Stimmen
13. Andreas Kröber 52 Stimmen
20.03.2021 in Unterbezirk
Der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel lud seine Mitglieder am Samstag zum Parteitag in die wolfenbütteler Lindenhalle ein, um unter anderem einen neuen Vorstand zu wählen. Aufgrund der pandemischen Lage fand der Parteitag unter Einhaltung besonderer Hygienemaßnahmen statt. Vor Ort durchgeführte Corona-Schnelltests verstärkten das mittlerweile bewährte Hygienekonzept der Lindenhalle zusätzlich.
Die insgesamt 52 anwesenden Delegierten bestätigten den bisherigen Vorsitzenden Marcus Bosse einstimmig erneut im Amt. Als seine Stellvertreter wurden Susanne Fahlbusch mit 51 Stimmen und Dennis Berger mit 49 Stimmen gewählt. Der neue, für zwei Jahre gewählte Unterbezirksvorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender: Marcus Bosse, MdL
Stellvertretende Vorsitzende: Susanne Fahlbusch, Dennis Berger
Schriftführung: Holger Neumann
Stellvertretende Schriftführung: Heidi Günther
Schatzmeister: Tyrone Grund
Bildungsbeauftragte: Dunja Kreiser, MdL
Beisitzer: Oliver Ganzauer, Susanne Ehlers, Elke Wesche, Kolja Mühe, Reinhard Päsler, Inga Dixon
Zuvor wurden Falk Hensel, Matthias Franz und Lenie Meyn aus dem Vorstand verabschiedet. Insbesondere mit Falk Hensel, der dem Unterbezirksvorstand insgesamt 22 Jahre angehörte, davon 12 als stellvertretender Vorsitzender, verliert die SPD einen Kümmerer, der wie kaum ein anderer die Interessen der Stadt und des Landkreises miteinander vereinen konnte.
Die anwesenden Delegierten debattierten zudem über insgesamt neun Anträge, die alle angenommen wurden. Diese reichen von der Schaffung eines Insektenkatasters im Landkreis Wolfenbüttel, was den ersten Schritt zu konkreten Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität darstellen soll bis hin zu einer Änderung des Landesraumordnungsprogramms, damit die Ölschiefervorkommen bei Schandelah nicht zur Rohstoffgewinnung genutzt werden können. Auch will die SPD den Radwegebau weiter beschleunigen, indem die dafür vorgesehen Landesmittel verdoppelt werden sollen.
Bosse bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und gab einen Ausblick auf die bevorstehenden Kommunal- und Bundestagswahlen im September. Mit Dunja Kreiser als Kandidatin für den Bundestag, Dennis Berger als Wolfenbüttels Bürgermeisterkandidat und Christiana Steinbrügge, die sich erneut als Landrätin zur Wahl stellt, sei die SPD personell sehr gut aufgestellt, gab sich Bosse zuversichtlich.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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