Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

17.07.2022 in Kommunalpolitik

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort in der CGLS:

 

Erheblicher Sanierungsbedarf der Berufsbildenden Schulen

Wolfenbüttel. Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich jetzt in der Carl-Gotthard-Langhans-Schule (CGLS) mit dem Schulleiter Stefan Volkmann und seinem Stellvertreter Stefan Ullrich-Kleiner zur Besichtigung der verschiedenen Einzelgebäude des Schulkomplexes. Begleitet wurden die Kreispolitiker von der Gebäudewirtschaft und dem Schulreferat des Landkreises.

Die Inaugenscheinnahme bestätigte, dass es neben den bereits sehr gelungen renovierten Gebäudeteilen, weitere, zum Teil erhebliche Sanierungsbedarfe gibt. Für eine Entscheidung in welchem Maße im Bestand saniert und / oder neu gebaut werden sollte, ist aber eine belastbare Schulentwicklungsplanung unerlässlich.

Im Mittelpunkt des Treffens standen daher neben der präsentierten Gesamtorganisation der CGLS auch die Veränderungsprozesse im Berufsleben und die damit einhergehende Anpassung der Berufsbildung. Hier kommt das Regionalmanagement ins Spiel, welches sicher stellen soll, dass sich Schulträger, Schulleitungen, Kammern, Innungen und Sozialpartner, auch über kommunale Grenzen hinaus über das Angebot einzelner Bildungsgänge in der Berufsschule abstimmen. Am Regionalmanagement mit einer Schwerpunktbildung für Berufe wird in unserer Region gerade hart und in Teilen schon erfolgreich gearbeitet - erfuhren die SPD-Fraktionsmitglieder.

„Das deutliche Bestreben der CGLS, optimale Voraussetzungen für eine fundierte Berufsbildung zu bieten und sich dafür neu aufzustellen, unterstützt die SPD-Kreistagsfraktion voll und ganz“, so der Vorsitzende Harald Koch und weiter: „Der Übergang zwischen Schule und Beruf gelingt am besten, wenn die Partner in einer Region engagiert zusammenarbeiten. Dazu wollen wir gerne unseren Teil beitragen und bleiben mit Herrn Volkmann und seinem Kollegium in einem engen Austausch“.

SPD-Kreistagsfraktion besucht CGLS

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in der CGLS (v.l.): Schulleiter Stefan Volkmann, Schulausschussvorsitzender Reinhard Deitmar, Malte Scheffler, Susanne Fahlbusch, Ann-Christin Serbest, Fraktionsvorsitzender Harald Koch, Paul Kloke, Paul Arzberger, Schulreferatsleiterin Martina Brandt, Niklas Rollwage, Dezernent für Schule, Jugend und Soziales Bernd Retzki, Frank Graf sowie der stv. Schulleiter Stefan Ullrich-Kleiner.

 

02.07.2021 in Kommunalpolitik

Klimaschutz in den Fokus stellen

 

Sowohl bei Baumaßnahmen als auch im Alltag der Gemeinden rückt das Thema Umwelt- und Klimaschutz immer stärker in den Fokus. Abseits der aktuellen Diskussionen auf Bundesebene über höhere Standards bei Neubauten hat die SPD-Fraktion im Samtgemeinderat bereits am Jahresanfang eine verpflichtende und separate Energieberatung bei Bauvorhaben analog anderer Kommunen in der Region auf den Weg gebracht. Der entsprechende Grundsatzbeschluss wurde nun am Abend im Samtgemeinderat Baddeckenstedt mit großer Mehrheit getroffen.

„Eine zusätzliche Energieberatung ergänzt die Arbeit eines Architekten, wo Funktion und Gestaltung im Vordergrund stehen. So können im 4-Augen-Prinzip die Themen der Nachhaltigkeit über die aktuellen Mindeststandards hinaus sauber verfolgt werden. Durch die Förderfähigkeit dieser Beratung entstehen niedrige Mehrkosten, geben zugleich aber auch die Möglichkeit energetische Förderprogramme gezielt in Anspruch zu nehmen. Damit entsteht eine Win-Win-Situation für Umwelt, aber auch für den zweckmäßigen Einsatz begrenzter finanzieller Ressourcen.“ erläutert Fraktionssprecher Stephan Grenz den Grundsatzbeschluss des Samtgemeinderates vom 22.06.2021.

Aber auch im Kleinen wird das Thema mittlerweile anders bearbeitet als in der Vergangenheit. So wurde im Herbst 2019 im Gemeinderat Baddeckenstedt erstmals ein „Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz“ eingerichtet. Auch in Zusammenarbeit mit den Umweltverbänden werden so beispielsweise Themen von Nistkästen, über die Gestaltung von Ausgleichsflächen bis hin zum kommunalen Energiemanagement bearbeitet. „Die Themenvielfalt in einer Gemeinde ist größer als man auf den ersten Blick vermutet. Und auch kleine Projekte ergeben am Ende eine große Wirkung.“ erläutert Marc Werner die Motivation und erste Erfahrungen dieses neuen Fachausschusses. Mit Ende der Legislaturperiode wird eine erste Bilanz gezogen, da eine Übertragung auch auf andere Gemeinden angedacht ist.

 
 

27.05.2021 in Kommunalpolitik

Weiter gute Nachrichten diese Woche in Haverlah:

 

Der Rat hat den Zuschussbescheid für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Haverlah erhalten. 500.000 € können aus Mitteln zur Förderung des ländlichen Raums bald fliessen. Bereits der Umbau der alten Schule in Steinlah wurde mit ca. 200.000 € gefördert. So werden also bald in beiden Orten zeitgemäße Gebäude für die Vereine und Bürger zur Verfügung stehen.

 "Der Weg ist langwierig. Aber gerade in den letzten 2 Jahren hat der Rat hier konstruktiv zusammengearbeitet, um dieses Projekt endlich anzugehen. Der Beschluss des Samtgemeinderates im März zur Angliederung eines neues Feuerwehrgerätehauses war der erste wichtige Schritt." erläutert Fraktionssprecher André Beims . "Mit dem jetzt beginnenden Förderzeitraum gilt es jetzt konkret zu werden und die nächsten Schritte zu planen. Wir sind in der Verantwortung dem neuen Rat im November einen entsprechend guten Projektstand zu übergeben."

 

28.04.2021 in Kommunalpolitik

Harald Koch zum Antrittsbesuch in der Samtgemeinde Oderwald

 

Börßum Die jüngst erfolgte Neuwahl zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion nahm Harald Koch zum Anlass, der Samtgemeinde Oderwald einen Besuch abzustatten und mit Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann ins Gespräch zu kommen.

Ziel des Treffens war - neben dem persönlichen Kennenlernen - der Gedankenaustausch über die derzeitige Lage der Samtgemeinde. Neben vielen anderen Themen stand das Thema „Kita-Finanzierung“ im Mittelpunkt. Gerade bei diesem Punkt erwartet die Samtgemeinde mit ihren Mitgliedsgemeinden Börßum, Cramme, Dorstadt, Flöthe, Heiningen und Ohrum eine deutlich verbesserte Unterstützung vom Kreis. Fraktionsvorsitzender Harald Koch äußerte Verständnis - schließlich muss die qualifizierte Betreuung unserer Kindertagesstätten auch weiterhin finanziell entsprechend gefördert werden.

Marc Lohmann, Bürgermeister Samtgemeinde Oderwald, Harald Koch, neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wolfenbüttel sowie die Kreistagsabgeordneten Oliver Ganzauer und Bruno Polzin
Marc Lohmann, Bürgermeister Samtgemeinde Oderwald, Harald Koch, neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wolfenbüttel sowie die Kreistagsabgeordneten Oliver Ganzauer und Bruno Polzin
 

Koch, der von den Kreistagsabgeordneten Oliver Ganzauer und Bruno Polzin begleitet wurde, freute sich über das konstruktive Gespräch: „Wir nehmen die geäußerten Anregungen und Wünsche, sowie auch die Sorgen und Bedenken gerne mit.“

Trotz der zurzeit schwierigen Lage wurde von beiden Seiten das gemeinsame Gespräch als positiver Ansatz für eine bessere Zusammenarbeit und verstärkte Kommunikation angesehen. Sobald die Verhältnisse es zulassen, möchte die Kreistagsfraktion wieder zu gemeinsamen Gesprächen mit allen Verwaltungsspitzen des Landkreises zurückkehren: „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, die Belange aller kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden gleichermaßen im Blick zu haben“, verdeutlicht der Vorsitzende Harald Koch, der seine Antrittsbesuche im Kreisgebiet fortsetzen möchte.

26.04.2021 in Kommunalpolitik

Baddeckenstedt kann Modellstandort für ein regionales Versorgungszentrum werden

 
Marcus Bosse und Dirk Fornahl

Gute Nachricht für die Samtgemeinde Baddeckenstedt. Bürgermeisterkandidat Dr. Dirk Fornahl traf sich am Sonntag, den 25.04.2021 mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse am Rande der SPD-Delegiertenversammlung zu einem Gespräch, um über mögliche Projekte und Vorhaben in der Samtgemeinde Baddeckenstedt zu sprechen. Bosse wusste zu berichten, dass das Land Niedersachsen kürzlich grünes Licht für die Samtgemeinde als Modellstandort für ein sogenanntes regionales Versorgungszentrum gegeben hat. Die Samtgemeinde ist aufgefordert ein Grobkonzept einzureichen, über das dann entschieden wird.

Regionale Versorgungszentren bestehen zum Teil aus einem kommunalen medizinischen Versorgungszentrum mit hausärztlichem Schwerpunkt und zum Teil aus weiteren Angeboten der lokalen Daseinsvorsorge, wie z.B. regionale Sozialkaufhäuser, Tagespflegeeinrichtungen oder Sozialstationen. „Hier haben die Kommunen die Möglichkeit zur freien Mitgestaltung“, so Bosse.

Fornahl: „Solch regionale Versorgungszentren können einen erheblichen Mehrwert schaffen – dafür ist es wichtig, dass bei der Konzepterstellung die gesamte Samtgemeinde, z. B. auch Burgdorf, berücksichtigt wird. Es ist das Ziel der SPD, den ländlichen Raum attraktiver zu gestalten und die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort schrittweise zu verbessern. Das Modellprojekt zur Errichtung eines regionalen Versorgungszentrums schafft hierfür ausgezeichnete Grundlagen."

Bilder aus unserer Samtgemeinde

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