Abseits der bundespolitischen Themen möchten wir Ihnen Einblicke in das, was wir unter Kommunalpolitik verstehen und wofür wir uns einsetzen. Lernen Sie uns hier persönlich kennen, denn schließlich kommen wir aus Ihrer Nachbarschaft, Ihren Vereinen und Ihren 18 Dörfern. Finden Sie heraus, wofür wir stehen und wie wir UNS ein Dorfleben 4.0 vorstellen.
Nirgendwo ist Demokratie unmittelbarer und transparenter als vor Ihrer Haustür. Unsere Dörfer und unsere Samtgemeinde sind Gemeinschaften - und Gemeinschaften sind immer nur so stark, wie das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Ihre SPD vor Ort
19.07.2024 in Kreisverband
SPD-Kreistagsfraktion besucht Mitgestaltungspunkt
Tolles Projekt der Freiwilligenagentur
Wolfenbüttel. Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion besuchten im Herzen der Stadt das noch junge Projekt „Mitgestaltungspunkt - Begegnung durch Beteiligung“. Projektleiterin Steffi Elina Bischoff und der Vorsitzende der Freiwilligenagentur, Falk Hensel, begrüßten die Kreispolitiker in den Räumlichkeiten im „Großen Zimmerhof“ und informierten über das Projekt.
Worum geht es? Der „Mitgestaltungspunkt“ steht - einmalig oder regelmäßig - Privatpersonen, Vereinen, Institutionen und freien Initiativen zur Planung und Durchführung von Veranstaltungen sowie für Vernetzungstreffen offen. Es können auch Workshops und Seminare zu gewünschten Themen veranstaltet oder offene Angebote initiiert werden. Derer gibt es auch schon einige, z. B. das Angebot eines regelmäßigen Treffens sehbehinderter Menschen.
Das Projekt begeistert die Kreispolitiker: „Der Mitgestaltungspunkt bietet für die Wolfenbütteler in zentraler Lage einen neutralen, barrierefreien und für die Nutzer kostenlosen Raum - auch für die, die sich zwar interessieren oder engagieren, aber noch nicht gleich festgelegen möchten." Fraktionsvorsitzender Malte Scheffler weiter: „Niedrigschwellig kann hier jeder seine Vorstellungen und Ideen einbringen.
17.07.2022 in Kommunalpolitik
Erheblicher Sanierungsbedarf der Berufsbildenden Schulen
Wolfenbüttel. Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich jetzt in der Carl-Gotthard-Langhans-Schule (CGLS) mit dem Schulleiter Stefan Volkmann und seinem Stellvertreter Stefan Ullrich-Kleiner zur Besichtigung der verschiedenen Einzelgebäude des Schulkomplexes. Begleitet wurden die Kreispolitiker von der Gebäudewirtschaft und dem Schulreferat des Landkreises.
Die Inaugenscheinnahme bestätigte, dass es neben den bereits sehr gelungen renovierten Gebäudeteilen, weitere, zum Teil erhebliche Sanierungsbedarfe gibt. Für eine Entscheidung in welchem Maße im Bestand saniert und / oder neu gebaut werden sollte, ist aber eine belastbare Schulentwicklungsplanung unerlässlich.
Im Mittelpunkt des Treffens standen daher neben der präsentierten Gesamtorganisation der CGLS auch die Veränderungsprozesse im Berufsleben und die damit einhergehende Anpassung der Berufsbildung. Hier kommt das Regionalmanagement ins Spiel, welches sicher stellen soll, dass sich Schulträger, Schulleitungen, Kammern, Innungen und Sozialpartner, auch über kommunale Grenzen hinaus über das Angebot einzelner Bildungsgänge in der Berufsschule abstimmen. Am Regionalmanagement mit einer Schwerpunktbildung für Berufe wird in unserer Region gerade hart und in Teilen schon erfolgreich gearbeitet - erfuhren die SPD-Fraktionsmitglieder.
„Das deutliche Bestreben der CGLS, optimale Voraussetzungen für eine fundierte Berufsbildung zu bieten und sich dafür neu aufzustellen, unterstützt die SPD-Kreistagsfraktion voll und ganz“, so der Vorsitzende Harald Koch und weiter: „Der Übergang zwischen Schule und Beruf gelingt am besten, wenn die Partner in einer Region engagiert zusammenarbeiten. Dazu wollen wir gerne unseren Teil beitragen und bleiben mit Herrn Volkmann und seinem Kollegium in einem engen Austausch“.
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in der CGLS (v.l.): Schulleiter Stefan Volkmann, Schulausschussvorsitzender Reinhard Deitmar, Malte Scheffler, Susanne Fahlbusch, Ann-Christin Serbest, Fraktionsvorsitzender Harald Koch, Paul Kloke, Paul Arzberger, Schulreferatsleiterin Martina Brandt, Niklas Rollwage, Dezernent für Schule, Jugend und Soziales Bernd Retzki, Frank Graf sowie der stv. Schulleiter Stefan Ullrich-Kleiner.
17.11.2021 in Kreisverband
In würdevoller Atmosphäre und bei sehr gutem Essen verabschiedeten sich die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel bei ihren ausgeschiedenen Kreistagsmitgliedern Katrin Brandes, Susanne Fahlbusch, Dr. Heinrich Füchtjohann, Michael Hausmann, Bruno Polzin, Ruth Naumann und Michael Sandte. In einer kurzweiligen Ansprache vergegenwärtigten der Unterbezirksvorsitzende Marcus Bosse und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Harald Koch die Stationen der Sieben und dankten für ihr konstruktives und zum Teil langjähriges Engagement mit Blumen und kleinen Präsenten.
Auf eine zwanzigjährige Zugehörigkeit im Kreistag kann Katrin Brandes verweisen, zeitweise war sie auch als stellvertretende Landrätin und als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses tätig. Susanne Fahlbusch war seit 2016 im Kreistag, führte den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Sport und war Geschäftsführerin der Kreistagsfraktion. Der Erkeröder Dr. Heinrich Füchtjohann kam 2020 in den Kreistag und wirkte u. a. in den Ausschüssen Umwelt, Landwirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Atommüllrückholung sowie Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit mit. Bereits seit 2006 war Michael Hausmann aus Schladen Kreistagsabgeordneter und in zahlreichen Ausschüssen Mitglied – besonders engagierte er sich im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetriebe sowie in der Breitbandentwicklung im Landkreis Wolfenbüttel. Die frühere Verwaltungschefin Ruth Naumann aus Eilum - Schöppenstedt kam 2016 in den Kreistag und engagierte sich besonders stark im Ausschuss für Schule und Sport.
Auch der Dorstädter Bruno Polzin kann auf viele Jahre als Kreistagsabgeordneter und die Mitgliedschaft in mehreren Ausschüssen zurückblicken. Polzin war außerdem von 2011 - 2016 stellvertretender Landrat im Landkreis Wolfenbüttel. Michael Sandte aus Fümmelse war bereits 2001 - 2011 sowie seit 2017 im Kreistag und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen, wobei er sich maßgeblich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sowie im Begleitausschuss "Demokratie leben" engagierte.
11.11.2021 in Allgemein
Der SPD-Unterbezirk hatte seinen Vorstand und die 17 gewählten Kreistagsfraktionsmitglieder ins Schloss Schliestedt eingeladen. Vorsitzender Marcus Bosse konnte auf eine erfolgreiche Wahl zurückblicken - wieder ist die SPD mit 17 Sitzen stärkste Fraktion geworden. In der Konstituierung der Fraktion bestätigten die Mitglieder ihren bisherigen Kreistagsfraktionsvorsitzenden Harald Koch aus Weddel auch wieder einstimmig in seinem Amt.
Bosse und Koch dankten allen SPD-Mitgliedern für den engagierten Wahlkampf und gratulierten den ehrenamtlichen Politikern zu ihrer Wahl in den Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel. Weiter dankte Bosse den bisherigen Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Harald Koch und Falk Hensel, der die Fraktion 12 Jahre lang geführt hatte, sowie der Geschäftsführerin Susanne Fahlbusch für die geleistete Arbeit und das dabei gute Zusammenspiel von Partei und Fraktion.
Mit einstimmigen Ergebnissen wählte die Fraktion in ihrer Konstituierung in Schliestedt auch Sabine Resch-Hoppstock und Marcus Bosse als stellvertretende Vorsitzende in die Fraktionsspitze. Um die Kreistagsfraktion für die am 01. November beginnende Wahlperiode gut aufzustellen, wurde der Fraktionsvorstand - auch mit einstimmigen Ergebnissen - wie folgt komplettiert: Der Gielder Julian Märtens wurde erneut als Kandidat für das Amt des stellvertretenden Landrates nominiert, Oliver Ganzauer aus Börßum als Kandidat für die Weiterführung des Kreistagsvorsitzes vorgeschlagen und Susanne Fahlbusch aus Cramme für die Geschäftsführung der Fraktion in den Vorstand kooptiert.
Vorsitzender Harald Koch freut sich auf die kommenden Jahre in der Kreispolitik: „Mit unserer sachkundig besetzten, verjüngten und ausgewogenen SPD-Fraktion werden wir eine den Bürgerinnen und Bürger zugewandte soziale, ökologische und ökonomische Politik gestalten, die die positive und nachhaltige Entwicklung des Landkreises in der Region zum Ziel hat.“
08.07.2021 in Kreisverband
Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Harald Koch und Lennie Meyn (Mitglied im Ausschuss der Wirtschaftsbetriebe des Landkreises Wolfenbüttel) haben sich im Juni mit dem Leiter des Breitbandbetriebes des Landkreises Wolfenbüttel, Herrn Peter Scheer, zum Austausch getroffen. Auf der Agenda war der aktuelle Stand der Netzgesellschaft Braunschweiger Land sowie die aktuellen Nachverdichtungsarbeiten für weitere 500 Haushalte im bestehenden Netz des Landkreises.
Schon seit 2013 hat der Landkreis vorausschauenderweise mit dem Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes begonnen. Schon seit mehreren Jahren wollte man seitens Politik und Verwaltung das bestehende Netz durch Hausanschlüsse erweitern. Aufgrund veralteter Förderrichtlinien von Bund und Land, welche seit Jahren nicht angepasst wurden, hat sich der Landkreis zusammen mit den kreisangehörigen Gemeinden entschlossen eigenständig das bestehende Glasfasernetz weiter bis ins Haus aller Bürgerinnen und Bürger auszubauen.
„Für uns ist die Versorgung mit Glasfaser ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und gehört daher in die öffentliche Hand“ erklärt Harald Koch. Peter Scheer erläutert, dass man mit dem eigenen Ausbau dafür sorgen möchte, dass wirklich jeder Haushalt im Landkreis Glasfaser bekommt, nicht nur die dicht besiedelten Gebiete, welche sich für die privaten Anbieter lohnen.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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