28.04.2021 in Kommunalpolitik

Harald Koch zum Antrittsbesuch in der Samtgemeinde Oderwald

Börßum Die jüngst erfolgte Neuwahl zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion nahm Harald Koch zum Anlass, der Samtgemeinde Oderwald einen Besuch abzustatten und mit Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann ins Gespräch zu kommen.

Ziel des Treffens war - neben dem persönlichen Kennenlernen - der Gedankenaustausch über die derzeitige Lage der Samtgemeinde. Neben vielen anderen Themen stand das Thema „Kita-Finanzierung“ im Mittelpunkt. Gerade bei diesem Punkt erwartet die Samtgemeinde mit ihren Mitgliedsgemeinden Börßum, Cramme, Dorstadt, Flöthe, Heiningen und Ohrum eine deutlich verbesserte Unterstützung vom Kreis. Fraktionsvorsitzender Harald Koch äußerte Verständnis - schließlich muss die qualifizierte Betreuung unserer Kindertagesstätten auch weiterhin finanziell entsprechend gefördert werden.

Koch, der von den Kreistagsabgeordneten Oliver Ganzauer und Bruno Polzin begleitet wurde, freute sich über das konstruktive Gespräch: „Wir nehmen die geäußerten Anregungen und Wünsche, sowie auch die Sorgen und Bedenken gerne mit.“

Trotz der zurzeit schwierigen Lage wurde von beiden Seiten das gemeinsame Gespräch als positiver Ansatz für eine bessere Zusammenarbeit und verstärkte Kommunikation angesehen. Sobald die Verhältnisse es zulassen, möchte die Kreistagsfraktion wieder zu gemeinsamen Gesprächen mit allen Verwaltungsspitzen des Landkreises zurückkehren: „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, die Belange aller kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden gleichermaßen im Blick zu haben“, verdeutlicht der Vorsitzende Harald Koch, der seine Antrittsbesuche im Kreisgebiet fortsetzen möchte.

27.04.2021 in Unterbezirk

Städtebauförderungsprogramm 2021 – Stadt Hornburg erhält 432.000 Euro Fördermittel für Investitionen

Das Land Niedersachsen unterstützt auch in diesem Jahr Kommunen dabei, wichtige Investitionen im Bereich der Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen. Mit dem am heutigen Dienstag vorgestellten Städtebauförderungsprogramm wurden Landesmittel in Höhe von rund 121 Millionen Euro bereitgestellt. Zusammen mit den jeweiligen Eigenanteilen der berücksichtigten Kommunen beläuft sich das Investitionsvolumen auf etwa 167 Millionen Euro, womit niedersachsenweit 204 Maßnahmen finanziert werden. Mit dabei ist die Stadt Hornburg, die 432.000 Euro für die Sanierung des historischen Hopfenspeichers und die Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes erhält.

Schladen-Werlas Bürgermeister Andreas Memmert, der in einem Gespräch dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse, Hornburgs Ortsbürgermeister Marc Samel und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Peter Illner Details zu den anstehenden Baumaßnahmen erläutert, freut sich über die Zusage des Landes: „Diese Zusage ist ein großer Segen für die Stadt Hornburg, vor allem, da die Höhe der Fördermittel unsere Erwartungen übertrifft. Die Sanierung des historischen Hornburger Stadtkerns nimmt somit nochmal deutlich an Fahrt auf.“

„Die Städtebauförderung ist nicht nur ein wichtiges Instrument, um finanzschwache Kommunen bei der Umsetzung wichtiger Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen, sondern wirkt zugleich auch als Konjunkturmotor für die regionale Bauwirtschaft“, so Bosse. Samel ergänzt: „Der historische innerstädtische Kern Hornburgs ist in den vergangenen Jahren mit großem Aufwand Stück für Stück saniert worden und erstrahlt mittlerweile in neuem Glanz. Die erneute Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm ermöglicht es uns, mit den anstehenden Sanierungsmaßnahmen fortzufahren und die geschichtliche Bedeutung dieser Stadt noch besser darzustellen.“

Illner berichtet vom großen Zuspruch aus der Bevölkerung: „Ich erhalte von den hier lebenden Bürgerinnen und Bürgern viel positiven Zuspruch zu den bereits erfolgten Baumaßnahmen im Stadtkern. Die nun erfolgte finanzielle Absicherung der anstehenden Baumaßnahmen stellt einen weiteren Gewinn für die Hornburgerinnen und Hornburger dar.“

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27.04.2021 in Unterbezirk

Auftakt zur Kreistagswahl

SPD-Delegiertenversammlung schickt Landrätin Christiana Steinbrügge ins Rennen um eine weitere Amtszeit

 

Die insgesamt 54 in der Wolfenbütteler Lindenhalle anwesenden Delegierten bestätigten mit einem eindeutigen Votum die erneute Kandidatur von Landrätin Christiana Steinbrügge. Zudem wurden insgesamt 60 Kandidatinnen und Kandidaten aus fünf Wahlbereichen für die Kreistagswahl am 12. September gewählt.

Mit einer programmatischen und engagierten Rede warb Steinbrügge zu Beginn der Versammlung um die Stimmen der Delegierten und machte deutlich, dass sie mit ihrer Arbeit an der Spitze des Landkreises „noch nicht fertig“ sei. Ihre Begeisterung für den Landkreis und ihre große Gestaltungsfreude wurden sehr deutlich, als Steinbrügge einen Überblick über ihre anhaltende Amtszeit gab.

 

Im Jahr 2013 wurde sie das Amt der Landrätin gewählt und konnte seither viel für die Menschen im Landkreis bewegen, sei es im Bereich von Bildung und Teilhabe, wo in den vergangenen Jahren der inklusionsgerechte Neu- und Umbau der Schulen und deren Ausstattung mit digitalen Medien vorangetrieben wurde. So werden in Kürze über 90% aller Schülerinnen und Schüler mit einem Tablet ausgestattet sein. In puncto Digitalisierung hat der Landkreis schon früh in ein landkreiseigenes Breitbandnetz investiert und sticht damit bereits jetzt deutlich hervor. Aktuell wird der Landkreis zusammen mit den Gemeinden eine Netzgesellschaft gründen, die die Breitbandversorgung vor allem im ländlichen Bereich nochmals verbessern wird. „Eine gute Breitbandversorgung gehört nach meinem Verständnis zur kommunalen Daseinsvorsorge“, so Steinbrügge. Auch das wichtige Ziel, den Umwelt- und Klimaschutz mit einer nachhaltigen Wirtschaft zu verbinden, möchte Steinbrügge weiter verfolgen. „Wirtschaft und Umwelt konsequent zusammen denken, das muss der Kompass sein. Themen wie Kreislaufwirtschaft, soziale und technologische Innovationen, moderne Mobilität und erneuerbare Energien stehen für diese Perspektive“.  Auch hier werde der Landkreis gemeinsam mit Partnern aus Hochschule, Wirtschaft und Kommunen weitere Impulse geben.

Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Marcus Bosse sieht seine SPD für den anstehenden Kommunalwahlkampf gut aufgestellt: „Wir haben in den letzten Jahren anhand der positiven Entwicklung des Landkreises gezeigt, dass wir die besseren Ideen und Konzepte haben. Wir haben sehr kundige und engagierte Kandidatinnen und Kandidaten gewählt und mit Christiana Steinbrügge eine erfolgreiche Landrätin für eine erneute Amtszeit an der Spitze. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Wählerinnen und Wählern mit unseren Ideen und Vorhaben ein starkes Angebot machen. Insbesondere die langjährige Erfahrung und der umsichtige und konsequente Führungsstil von Christiana Steinbrügge erweist sich in diesen schwierigen, von der Pandemie geprägten Zeiten als echter Glücksfall.“

Auf Christiana Steinbrügge als Landratskandidatin entfielen 51 Ja-Stimmen. Die Ergebnisse der einzelnen KandidatInnenlisten für die anstehende Kommunalwahl im Überblick:

Wahlbereich 1:

1. Christiana Steinbrügge               53 Stimmen
2. Lennie Meyn                               53 Stimmen
3. Sabine Resch-Hoppstock           52 Stimmen
4. Martin Albinus                             53 Stimmen
5. Henry Schäfer                             53 Stimmen
6. Eckbert Duranowitsch                 52 Stimmen
7. Inga Dixon                                   54 Stimmen
8. Tom Bartholomäus                      52 Stimmen
9. Elke Wesche                               54 Stimmen
10. Jan Schröder                             52 Stimmen
11. Dr. Karl Ermert                           52 Stimmen
12. Achim Diethelm                         52 Stimmen

Wahlbereich 2:

1. Falk Hensel                                 54 Stimmen
2. Paul Kloke                                   54 Stimmen
3. Bernfried Keye                             51 Stimmen
4. Katrin Herrmann                          53 Stimmen
5. Siegfried Hauptstein                    53 Stimmen
6. Jacqueline Runge                        53 Stimmen
7. Kersten Meinberg                        53 Stimmen
8. Adjanakou Toutabizi                    53 Stimmen
9. Andre Volke                                 54 Stimmen
10. Heidemarie Brackmann             53 Stimmen
11. Paul Arzberger                           53 Stimmen
12. Bernd Kühling                            53 Stimmen

Wahlbereich 3:

1. Reinhard Deitmar                        53 Stimmen
2. Harald Koch                                53 Stimmen
3. Petra Eickmann-Riedel               51 Stimmen
4. Malte Scheffler                            52 Stimmen
5. Dr. Heinrich Füchtjohann            51 Stimmen
6. Thomas Klusmann                      53 Stimmen
7. Wolfgang Jöres                           53 Stimmen
8. Ute Baars                                    52 Stimmen
9. Ilona Böhm                                  52 Stimmen
10.  Jens Drake                               52 Stimmen
11. Luis Bertram                              52 Stimmen
12. Reinhold Briel                           52 Stimmen
13. Wolfgang Mitwollen                  52 Stimmen

Wahlbereich 4:

1. Ann-Christin Serbest                   51 Stimmen
2. Frank Graf                                   52 Stimmen
3. Susanne Fahlbusch                    53 Stimmen
4. Marcus Bosse                             52 Stimmen
5. Bruno Polzin                               51 Stimmen
6. Martin Kokon                              50 Stimmen
7. Thomas Fricke                            52 Stimmen
8. Kurt Bauch                                  52 Stimmen
9. Michael Rohrig                            52 Stimmen
10. Oliver Ganzauer                        53 Stimmen

Wahlbereich 5:

1. Bettina Eisenbarth                       53 Stimmen
2. Julian Märtens                             51 Stimmen
3. Marcel Kamphenkel                    53 Stimmen
4. Michael Hausmann                     51 Stimmen
5. Ingo Pfingst                                 52 Stimmen
6. Cornelia Schaar-Baumann         51 Stimmen
7. Ingo Mroske                                53 Stimmen
8. Andreas Himstedt                        51 Stimmen
9. Arno Festerling                            53 Stimmen
10. Marc Samel                               51 Stimmen
11. Michael Schneemann               52 Stimmen
12. Gabi Glinka                               51 Stimmen
13. Andreas Kröber                         52 Stimmen

26.04.2021 in Kommunalpolitik

Baddeckenstedt kann Modellstandort für ein regionales Versorgungszentrum werden

Gute Nachricht für die Samtgemeinde Baddeckenstedt. Bürgermeisterkandidat Dr. Dirk Fornahl traf sich am Sonntag, den 25.04.2021 mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse am Rande der SPD-Delegiertenversammlung zu einem Gespräch, um über mögliche Projekte und Vorhaben in der Samtgemeinde Baddeckenstedt zu sprechen. Bosse wusste zu berichten, dass das Land Niedersachsen kürzlich grünes Licht für die Samtgemeinde als Modellstandort für ein sogenanntes regionales Versorgungszentrum gegeben hat. Die Samtgemeinde ist aufgefordert ein Grobkonzept einzureichen, über das dann entschieden wird.

Regionale Versorgungszentren bestehen zum Teil aus einem kommunalen medizinischen Versorgungszentrum mit hausärztlichem Schwerpunkt und zum Teil aus weiteren Angeboten der lokalen Daseinsvorsorge, wie z.B. regionale Sozialkaufhäuser, Tagespflegeeinrichtungen oder Sozialstationen. „Hier haben die Kommunen die Möglichkeit zur freien Mitgestaltung“, so Bosse.

Fornahl: „Solch regionale Versorgungszentren können einen erheblichen Mehrwert schaffen – dafür ist es wichtig, dass bei der Konzepterstellung die gesamte Samtgemeinde, z. B. auch Burgdorf, berücksichtigt wird. Es ist das Ziel der SPD, den ländlichen Raum attraktiver zu gestalten und die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort schrittweise zu verbessern. Das Modellprojekt zur Errichtung eines regionalen Versorgungszentrums schafft hierfür ausgezeichnete Grundlagen."

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30.03.2021 in Ortsverein

Gemeinderat Haverlah am 29.März 2021

Gemeinderatssitzung Haverlah am 29. März 2021 - Haushalt

Öffentliche Sitzungen sind zurzeit rar und müssen sorgsam geplant werden, eine Anmeldung ist erforderlich. Leider folgte kein Bürger dem Aufruf, sodass aus der hybriden Sitzung, sprich Präsenz und Online kombiniert. de facto eine reine Onlinesitzung wurde – eine Premiere für den Rat. Der Verwaltungsausschuss hatte dieses Verfahren schon geübt.

 Wesentlich für die Sitzung ist der Haushaltsbeschluss – wobei die Einnahmenseite unter Vorbehalten steht: die wirtschaftliche Unsicherheit, die sich auch in der Einkommenssteuer und Gewerbesteuer niederschlägt, ist ja weiterhin existent aufgrund der Pandemie. Dieser Beschluss muss im Anschluss noch „per Umlauf“ – in Form einer E-Mail bestätigt werden, um rechtssicher zu sein.

 

Entwicklung der Gemeindefinanzen 

 

Erneut wird die Gemeinde ein deutlich negatives Ergebnis in der Bilanzrechnung einfahren.

Ordentlichen Aufwendungen von 1,861 Mio. € stehen ordentliche Erträge von nur 1,496 Mio. € gegenüber. Die Überschüsse, zuletzt 2017/2018 erzielt, wurden zum größten Teil bereits durch die Verluste 2019 aufgezehrt. Im nächsten Jahr geht es schon langsam wieder in Richtung der schwarzen Null, aber erst ab 2024 werden aktuell wieder positive Ergebnisse prognostiziert. Wie verlässlich die Planzahlen in diesen Zeiten sind, bleibt abzuwarten. Das Jahresergebnis 2020 liegt noch nicht vor.

 In der Finanzrechnung, die ja nur die Kontobewegungen aber keine Abschreibungen be­trach­tet, starten wir mit liquiden Mitteln von 1.144 Tsd..€ ins neue Jahr - abzüglich noch offener Ausgaben aus dem letzten Jahr. Positiv ist dabei ein pandemiebedingter, einmali­ger Zuschuss von etwa 150 Tsd..€ zum Ausgleich der Gewerbesteuerrückgänge im letzten Jahr.

Diese Mittel werden aber dieses Jahr dann über die Umlagen hauptsächlich an Samt­gemeinde und Kreis weitergereicht und haben so einen deutlichen Anteil am negativen Ergebnis diesen Jahres.

 Zur Entwicklung der Einkommensteuer als wichtigster kommunaler Einnahme –  nach aktuellen Daten fallen wir über zwei Jahre zurück:

 

 

Entscheidungen zum Neubau eines Dorfgemeinschafts- und Feuerwehr­gerätehauses in Haverlah

 

Wir haben in der Vergangenheit hier öfter über die Fortschritte und Notwendigkeiten gesprochen Mit dem Haushalt geht es jetzt einen Schritt weiter, es sind 1 Mio. € für einen Neubau auf dem östlichen Bereich des ehemaligen Sportplatzes eingestellt. 

 

Hierfür warten wir aktuell auf Zuschussbescheide, die Voraussetzung sind. Die Zuschüsse von bis zu 500 Tsd.€ reduzieren den Aufwand der Gemeinde. Eine Zwischenfinanzierung im Hinblick auf die - erst im Nachhinein abzurechnenden - Zuschüsse über Kredite ist aber vorgesehen, um als Gemeinde immer finanziell handlungsfähig zu bleiben. Bisher gibt es eine erste Studie, die für ein gemeinsames Gebäude Haus des Dorfes und Feuerwehr Kosten von unter 2 Mio. € prognostiziert hat. 

 

Zwei Einzelgebäude wären vermutlich klar über dieser Marke, sodass wir hier auch mit Synergien für den Steuerzahler planen können. Der Samtgemeinderat hat letzte Woche -gegen die Argumentation des Bürgerforums - entsprechende Mittel freigegeben mit dem Ziel einen zweiten Bauabschnitt Feuerwehr zu einem ggf. späteren Zeitpunkt zu errichten. Unsere Beharrlichkeit in der Gemeinde und gegenüber der Samtgemeinde hat sich ausgezahlt. Wenn jetzt noch die Förderung eintrifft, dann haben wir nach vielen Jahren endlich einen echten und überfälligen Schritt nach vorne gemacht.

 

Abhängig von den Zuschussbescheiden kann dann die Ausplanung, auch in öffentlichen Sitzungen, erfolgen. Die bisherige Studie ist inhaltlich noch nicht in den Gremien bespro­chen, insoweit verzichten wir hier auf das Darstellen unabgestimmter Entwurfszeichnungen.

 

Dieser Blick wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Anstelle des heuti­gen Bolz­plat­zes soll ein neues Haus des Dorfes für die Dorfgemeinschaft mit Feuerwehrgerätehaus geschaffen werden.

 

 

 

Kommen Sie gesund durch diese Zeit!

 

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Haverlah  

André Beims - Björn Hoffmeister - Peter Peuschel - Michael Tempel

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