Kommunalpolitik
29.03.2021 in Kommunalpolitik
Der SPD-Samtgemeindeverband Baddeckenstedt hat in einer Wahldelegiertenversammlung seine Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 bestimmt. Dabei wurden die KandidatInnen für den Samtgemeinderat Baddeckenstedt bestimmt und für den Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel vorgeschlagen. Die Versammlung fand aufgrund der aktuellen Voraussetzungen zu Covid-19 diesmal in der Sporthalle in Heere statt.
Dort konnten alle relevanten Hygieneanforderungen eingehalten werden. Dank guter Vorbereitung im aktuell online tagenden Vorstand konnte die Sitzung sehr zügig durchgeführt werden. Bei der Versammlung war auch Dr. Dirk Fornahl dabei und stellte sich persönlich als Kandidat für die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister Baddeckenstedt vor. Der Vorsitzende Bernd Brandes stellte klar, dass die SPD mit sehr überzeugenden KandidatInnen zur Kommunalwahl für die Samtgemeinde Baddeckenstedt antreten wird. Das Ziel für die Wahl 2021 ist, wieder die Mehrheit im Samtgemeinderat zu erlangen, um die Kommune dann gemeinsam mit einem neuen Samtgemeindebürgermeister Dr. Dirk Fornahl weiterzuentwickeln und noch lebenswerter zu gestalten. Besonders wurde auf die derzeit laufende Umfrage zur zukünftigen Gestaltung der Samtgemeinde Baddeckenstedt hingewiesen, die unter der Internetadresse https://surveyhero.com/c/baddeckenstedt erreichbar ist und eine wichtige Grundlage für die zukünftige Politik der SPD in der Samtgemeinde Baddeckenstedt werden wird. Die SPD ist stolz darauf, dass sich insgesamt für die Samtgemeinde 20 KandidatInnen der Wahl stellen. Dies macht das große ehrenamtliche Engagement und die breite Basis in dem SPD-Samtgemeindeverband deutlich, Politik aktiv mitzugestalten. Dabei werden traditionell die Listenplätze gleichmäßig auf die 6 Gemeinden verteilt. Für den Kreistag treten 7 Kandidaten/innen an, die im April noch auf Kreisebene bestätigt werden müssen, hier wird ein Wahlbereich zusammen mit Schladen gebildet, wobei die Samtgemeinde Baddeckenstedt dieses Mal die ungeraden Plätze besetzt.
Das beigefügte Bild für den Samtgemeinderat zeigt die Spitzenkandidaten aus den 6 Gemeinden zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten v.l.n.r: Michael Schadler (Gemeinde Sehlde, Listenplatz 4), Dr. Dirk Fornahl (Bewerber als Bürgermeister), Stephan Grenz (Baddeckenstedt, Listenplatz 2), Michael Tempel (Haverlah, Listenplatz 5), Katrin Brandes (Burgdorf, Listenplatz 1), Jürgen Karbstein (Elbe, Listenplatz 6), Kai Wagner (Heere, Listenplatz 3). Weitere Kandidaten sind Dieter Bülow, Ingo Pfingst, Marc Werner (alle Baddeckenstedt), Bernd Brandes, Heinz Kaatsch, Michael Schneemann, Michael Buntfusz (alle Burgdorf), Friedhelm Vree (Elbe), Björn Hoffmeister, André Beims (Haverlah), Andreas Kröber, Guido Heiduk (Heere), Reinhard Päsler und Arno Festerling (Sehlde)
Das Bild für den Kreistag zeigt alle Kandidaten/innen für den Kreistag Wolfenbüttel v.l.n.r: Arno Festerling (Sehlde, Listenplatz 9), Ingo Pfingst (Baddeckenstedt, Listenplatz 5), Ingo Mroske (Burgdorf, Listenplatz 7), Bettina Eisenbarth (Heere, Listenplatz 1), Michael Schneemann (Burgdorf, Listenplatz 11), Andreas Kröber (Heere, Listenplatz 13), Marcel Kamphenkel (Haverlah, Listenplatz 3)
25.03.2021 in Kommunalpolitik
Bei den Haushaltsberatungen des Kreistages ging es jetzt am späten Abend in der Lindenhalle hoch her. U. A. hatte die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem neuen Vorsitzenden Harald Koch zum Haushalt beantragt, dass für die 10 landkreiseigenen Schulen die Installation von Luftdesinfektionsgeräten nach Rücksprache mit den jeweiligen Schulverantwortlichen vor Ort finanziert und umgesetzt werden sollte.
Die SPD-Fraktion hatte sich diesen Antrag nicht leicht gemacht, ist aber von der positiven Wirkung dieser Geräte inzwischen überzeugt. Natürlich schreckt die hohe Anschaffungssumme, geht es doch um geschätzte Haushaltsmittel von insgesamt über 600.000 € ! Auch ist der Markt und die Wirkungsweise vergleichbarerer Geräte sehr unübersichtlich und natürlich müssen vorher - last but noch least - auf jeden Fall die jeweilige Schulverantwortlichen vor Ort in die Überlegungen einbezogen werden.
Mit kritischer Begleitung durch die Landkreisverwaltung und zahlreichen Einlassungen von Vertretern der anderen Kreistagsfraktionen wurde über die Antragsinhalte heiß diskutiert und gerungen. Alle einte die ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema zum Wohle der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und auch der Einsatz für möglichen Präsenzunterricht, dessen Ermöglichung ggf. unter Zuhilfenahme dieser Geräte im Bildungslandkreis Wolfenbüttel natürlich neben dem Gesundheitsschutz das Ziel sein soll. Ebenso hat in diesem Punkt die Landesschulbehörde das letzte Wort. Dort laufen landesweit alle Fäden zusammen. Der zusätzliche Einsatz von Luftdesinfektionsgeräten in den Klassenräumen ist von dieser Seite durchaus gestattet, eine Veränderung der Präsenzzeiten aufgrund dessen, wird dort jedoch bisher abgelehnt.
„Mit virenfreier Raumluft in den Klassen möchten wir mehr Gesundheit und Sicherheit sowie mehr, Gemeinschaft, Wissensvermittlung und soziales Lernen für Schülerinnen und Schüler mit ihren indirekt betroffenen Familien und auch für die Lehrkräfte ermöglichen“ so SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Koch am Rande der turbulenten Haushaltssitzung am späten Abend.
Letztlich lief die Diskussion im Kreistag in der Beschlussfassung bei der gemeinsamen Abstimmung gegen ca. 23.30 Uhr zunächst auf die Einstellung einer Millionensumme zur Pandemie-Bekämpfung insgesamt mit einer zügigen Modellphase zum Einsatz von Luftdesinfektionsgeräten, die dann auf alle landkreiseigenen Schulen erweiterbar ist, hinaus.
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de
22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de
22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de
Ein Service von info.websozis.de